Anzeige Beleidigung

"Affe" ist zB eine Beleidigung, die zu einer Anzeige führen kann
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Sie haben eine Anzeige wegen Beleidigung erhalten? 

Beleidigungen sind alltäglich – Anzeigen wegen Beleidigung sind hingegen seltener. Das liegt daran, dass die "Anzeigebereitschaft" bei Beleidigungen eher niedrig ist. Kaum jemand macht sich die Mühe, zur Polizei zu gehen, wenn er Opfer einer Beleidigung wurde. Wenn die Beleidigung ihr Ziel erreicht hat, ärgert sich der Betroffene – in den allermeisten Fällen wird er aber nichts weiter unternehmen.

Doch in manchen Fällen ist der Ärger zu groß oder es gibt eine Vorgeschichte: familiärer Streit, eine rechtliche Auseinandersetzung oder Ähnliches – die Beleidigung ist dann Anlass, dem anderen mit der Strafanzeige "eins auszuwischen". Und da Anzeigen ohne großen Aufwand über die "Internetwache" der Polizei erstattet werden können, ist die Mühe der Strafanzeige nicht einmal besonders groß.

Was passiert nach einer Anzeige wegen Beleidigung? 

Die Polizei ist verpflichtet, bei der Anzeige einer Straftat – und Beleidigungen sind Straftaten gem. § 185 StGB – ein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Die Sache erhält eine Vorgangsnummer, die Polizei wird nun die Ermittlungen aufnehmen. Da Beleidigungen allerdings auch in den Augen der Polizei meist als Bagatellen zu werten sind, halten sich die Ermittlungsmaßnahmen in Grenzen. In den meisten Fällen wird der Beschuldigte nicht einmal zur Vernehmung geladen, sondern angeschrieben mit der Aufforderung, schriftlich zu dem Vorwurf Stellung zu nehmen (so jedenfalls die Praxis in Berlin). Reagiert der Beschuldigte nicht, wird man dies so verstehen, dass er von seinem Schweigerecht Gebrauch macht. Der Vorgang wird dann von der Polizei an die Amtsanwaltschaft (diese ist in Berlin zuständig) abgegeben. Die Amtsanwaltschaft wird nach Aktenlage entscheiden – von der Einstellung nach § 170 Abs. 2 StPO bis hin zum Antrag, einen Strafbefehl wegen Beleidigung zu erlassen, reicht hier praktisch die Bandbreite der rechtlichen Möglichkeiten.

Sollten Sie auf das Schreiben der Polizei reagieren?

Eine pauschale Antwort ist hier kaum möglich. Der beste Rat ist sicherlich, nach Erhalt des Schreibens einen Fachanwalt für Strafrecht zu beauftragen. Dieser wird Akteneinsicht nehmen und dann für den Mandanten Stellung nehmen. In den meisten Fällen lassen sich im Beleidigungsverfahren Verfahrenseinstellungen erreichen. Diese Vorgehensweise ist natürlich mit Kosten für den Anwalt verbunden.

Das Schreiben der Polizei einfach zu ignorieren dürfte in vielen Fällen dazu führen, dass von der Amtsanwaltschaft die Schilderung des Anzeigeerstatters nicht in Zweifel gezogen wird. Dann kann es passieren, dass das nächste Schreiben, das man in der Sache erhält, ein Strafbefehl ist, mit dem man zur Zahlung einer Geldstrafe verurteilt wird. Zwar kann man gegen den Strafbefehl Einspruch einlegen – ob in der dann folgenden Hauptverhandlung aber ein Freispruch erreicht wird, ist nicht immer gesagt. Und die Chancen auf eine folgenlose Erledigung der Sache werden mit weiterem Fortschreiten des Verfahrens eher geringer. Wer sich den Ärger sparen will, sollte daher möglichst früh im Ermittlungsverfahren einen Rechtsanwalt beauftragen. Da sich die Gebühren des Anwalts auch immer nach dem Umfang und der Schwierigkeit der Sache richten, sind die Anwaltskosten im Beleidigungsverfahren überschaubar. Fragen dazu?  Schreiben Sie RA Popken eine Nachricht:

 

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